Protokoll

79. Sitzung des Beirates für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg

7. Juni 2023, Bürgerhaus Wilhelmsburg

Beginn 18.30 Uhr, Ende 20.40 Uhr

Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 2: Ergänzungen zur Tagesordnung, Protokoll vom 23.02.2023

TOP 3:     Vorstellung neue Geschäftsstelle / Bericht des Vorstandes

TOP 4:     Vorstandswahl (Ergänzung einer vakanten Position)

TOP 5:     Bericht des Polizeikommissariats 44

TOP 6:     Aktuelles aus den Quartieren

TOP 7:     Rückmeldungen aus dem Bezirksamt

TOP 8:     Rückmeldungen aus dem Regionalausschuss

TOP 9:     Termine / Sonstiges

TOP 1:            Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

Herr Holler begrüßt die anwesenden Quartiersvertreter:innen und Gäste und eröffnet die Sitzung. Es sind Vertreterinnen und Vertreter aus zunächst 10, später 11 Quartieren anwesend, damit ist der Beirat beschlussfähig. Frau von Busch begrüßt ebenfalls die Anwesenden, die neue Geschäftsstelle (Vorstellung unter TOP 3) und die Vorsitzenden des Quartiersbeirates Reiherstiegviertel, die als Gäste an der heutigen Sitzung teilnehmen.

 

TOP 2:            Ergänzungen zur Tagesordnung, Protokoll vom 23.02.2023

Die Anwesenden ergänzen die Tagesordnung um folgende Punkte (die Themen werden teilweise in der laufenden Erörterung besprochen, so dass nicht alle als gesonderte Punkte aufgerufen werden):

• • Starker Grasbewuchs auf den Wilhelmsburger Deichen

• • Innovative Lösungsansätze für Umgestaltungen von Unfallschwerpunkten (internationale Beispiele)

• • Benennung einer Schule nach Hans Leipelt

• • Erneuerung Sitzbänke Haupteingang Friedhof Finkenriek

Es gibt keine Anmerkungen zum Protokoll vom 23.02.2023, damit ist das Protokoll verabschiedet.

 

TOP 3:            Vorstellung neue Geschäftsstelle / Bericht des Vorstandes

Herr Holler begrüßt das Büro plankontor Stadt und Gesellschaft GmbH als neue Geschäftsstelle für den Beirat und dankt gleichzeitig dem Bürgerhaus für die geleistete Tätigkeit.

Anschließend stellen Herr Schöndienst und Herr Huynh sich und das Büro plankontor kurz vor und äußern ihre Freude und Hoffnung auf eine gute und konstruktive Zusammenarbeit in 2023. Herr Schöndienst wird künftig der Hauptansprechpartner sein. Herr Huynh wird ihn bei Bedarf vertreten sowie für die Öffentlichkeitsarbeit (Website, Flyer o.ä.) für den Beirat verantwortlich zeichnen. plankontor ist seit vielen Jahren im Bereich der Stadt- und Quartiersentwicklung, in Bürgerbeteiligungs- und Partizipationsprozessen und der Gremienbetreuung aktiv und durch bisherige Tätigkeiten (Sanierungsträger im ehemaligen Sanierungsgebiet Wilhelmsburg S6 / Berta-Kröger-Platz von 2006 bis 2016) und die Unterstützung des Quartiersbeirates Reiherstiegviertel als Geschäftsstelle (seit 2016) mit den Gegebenheiten und Akteurinnen und Akteuren im Stadtteil vertraut.

 

TOP 4:            Vorstandswahl (Ergänzung einer vakanten Position)

Das Team des in der Sitzung im Februar 2023 neu gewählten Vorstandes stellt sich den Anwesenden erneut kurz vor: 1. Vorsitzender Philip Holler, 1. stellvertretender Vorsitzender Emre Kaya, Beisitzerin Elvira Lück, Beisitzer Tolga Kip, Beisitzer Ahmet Kuyucu.

Die Position der/s 2. stellvertretenden Vorsitzenden ist derzeit vakant. Herr Levin Türker (Quartier Zeidlerstraße / Stenzelring) stellt sich zur Wahl, es gibt keine weiteren Kandidatinnen und/oder Kandidaten. Die Anwesenden sind einverstanden die Wahl in offener Abstimmung durchzuführen.

Ergebnis:

Levin Türker

Ja-Stimmen 9                                                           Nein-Stimmen: 0                                                      Enthaltungen: 1

Levin Türker nimmt die Wahl zum 2. stellvertretenden Vorsitzenden an.

 

TOP 5:            Bericht des Polizeikommissariats 44

Frau Schröder (stellvertretende Revierleiterin) und Herr Kluwe (straßenverkehrsbehördliche Angelegenheiten) vom Polizeikommissariat 44 stellen die Dienststelle und die derzeitigen Tätigkeitsschwerpunkte vor:

• • Das Polizeikommissariat 44 (PK) bildet gemeinsam mit dem PK 46 in der Lauterbachstraße und dem PK 47 am Neugrabener Markt die Region Harburg. Am Kommissariat 44 sind ca. 100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter tätig. Es gliedert sich in vier Dienstgruppen im Vierschichten-Wechseldienst, die 24/7 erreichbar sind, der Dienstgruppe Operative Aufgaben (u.a. verantwortlich für das Thema Verkehr, Veranstaltungen) und eine zivile Dienstgruppe. Am PK 44 sind derzeit 9 Bürgernahe Beamte tätig (10 Stellen) und täglich in Wilhelmsburg unterwegs. Zusätzlich ist die Dienststelle gegen häusliche Gewalt des Landeskriminalamtes (LKA 183) ebenfalls im Gebäude in der Georg-Wilhelm-Straße 77 untergebracht.

• • Es finden tägliche Lagebesprechungen den Stadtteil betreffend statt, einmal wöchentlich gibt es darüber hinaus gemeinsame Lagebesprechungen der Region Harburg.

• • Aus polizeilicher Sicht stellt sich die Lage in Wilhelmsburg derzeit insgesamt sehr ruhig dar. In keinem Kriminalitätsbereich gibt es im Vergleich mit anderen Stadtteilen eine Häufung zu beobachten, insbesondere Wohnungseinbruchsdiebstähle seien nur sehr wenige zu verzeichnen. Ein Schwerpunkt polizeilicher Arbeit bildet derzeit die Bekämpfung des illegalen Glücksspiels in Zusammenarbeit mit dem Bezirksamt Hamburg-Mitte, der Kriminalpolizei und der Staatsanwaltschaft.

Herr Kluwe (Team Veranstaltungen) gibt einen Überblick über die Baustellenlage (Auswahl) und weiteren verkehrlichen Themen:

• • Im Zuge der Brückenerneuerung durch die Deutsche Bahn AG der Eisenbahnbrücke über die Harburger Chaussee wird der Verkehr derzeit als Einbahnstraßenverkehr mit Regelung durch eine Lichtsignalanlage (LSA) geführt. Zu Mitte Juli 2023 soll die Einbahnstraßenregelung aufgehoben werden.

• • Ausgehend vom Energiebunker werden derzeit in drei Richtungen durch die Hamburger Energiewerke GmbH Fernwärmeleitungen verlegt.

• • Beginnend vom Veddeler Bogen erfolgt demnächst der Ausbau der Veloroute 10 entlang des Niedergeorgswerder Deiches, der Kirchdorfer Straße bis zur Otto-Brenner-Straße hin. Im Zuge des Ausbaus werden einige Parkplätze wegfallen.

• • Nach Fertigstellung der Umbauten am nördlichen Abschnitt der Georg-Wilhelm-Straße im Jahr 2024 soll der Abschnitt der südlichen Veringstraße fertiggestellt werden.

Zu den Informationen von Frau Schröder und Herrn Kluwe gibt es folgende Anmerkungen/ Nachfragen:

• • Herr Frick weist darauf hin, dass der Lkw-Verkehr sich immer mehr in die Wohnstraßen, z.B. in die Otto-Brenner-Straße verlagere.

• • Frau von Busch weist darauf hin, dass es derzeit wieder verstärkte Probleme mit sog. Autoposern zu geben scheint, beispielsweise im Bereich der Neuenfelder Straße oder bei der ARAL-Tankstelle an der Otto-Brenner-Straße. Frau Schröder bestätigt den generellen Eindruck der verstärkten Aktivität von Autoposern im gesamten Stadtgebiet. Sie erklärt, dass es bei der Verkehrsdirektion (VD) eine eigene Abteilung gegen Autoposer gibt, um den Kontrolldruck aufrecht zu halten. Diese wird vom PK informiert, sofern es Hinweise gibt.

• • Frau Schröder erläutert, dass eine schnelle Kontaktaufnahme zum PK 44 am besten per Telefon erfolgt (Tel.: 040 / 42865 4410). Eine Kontaktaufnahme per E-Mail (pk44@polizei.hamburg.de) ist selbstverständlich auch möglich, dauert in der Regel jedoch länger. In dringenden Fällen sollte immer der Polizeinotruf 110 gewählt werden.

• • Am 1. Juni 2023 erfolgte ein tödlicher Unfall an der Kreuzung Veddeler Bogen / Georgswerder Bogen eines Radfahrers mit einem Lkw. Ein Gast erkundigt sich, inwiefern es bauliche Lösungsansätze für Kreuzungsbereiche gibt, die sich beispielsweise an den Niederlanden orientieren, in denen durch bauliche Vorrichtungen vermeintlich stärker auf die Sicherheit von Radfahrenden geachtet wird. Herr Kluwe erklärt, dass er zu entsprechenden, eventuell innovativen Konzepten keine Auskunft geben könne erläutert aber, dass der Kreuzungsbereich Veddeler Bogen / Georgswerder Bogen bisher kein Unfallschwerpunkt sei. Des weiteren erläutert Herr Kluwe, dass Straßen allen Verkehrsteilnehmerinnen und -nehmer gewidmet sind. Daher können etwaige bauliche Einschränkungen auch nur bei einer konkreten, nachweisbaren Gefahrenlage (erhöhtes Unfallrisiko) angeordnet werden.

• • Auf die Nachfrage von Herrn Baumgarten erklärt Frau Schröder, dass ihr keine Vorhaben beziehungsweise Planungen bzgl. der Aufstellung von sog. Lärmblitzern in Wilhelmsburg bekannt seien.

• • Herr Cassel weist darauf hin, dass der Vogelhüttendeich und die Fährstraße teilweise Einbahnstraßen sind, der Radverkehr jedoch in beiden Fahrtrichtungen zulässig sei. Dies stelle eine große Gefahr für alle Verkehrsteilnehmenden dar.

• • Herr Holler berichtet, dass der Parkdruck im Bereich Schwentnerring sehr hoch sei, so dass beispielsweise keinerlei Abstand durch parkende Autos zum Fußgängerüberweg auf Höhe Schwentnerring 8 eingehalten werde. Dies stelle für alle Verkehrsteilnehmerinnen und -nehmer ein hohes Risiko dar und könnte beispielsweise durch Flexipfosten o.ä. verhindert werden. Herr Kluwe sichert zu, den Hinweis mitzunehmen.

• • Herr Türker erklärt, dass durch die Einrichtung der Baustelle in der Zeidlerstraße der Zugang / ein Befahren zur Feuerwehrzufahrt kaum noch möglich sei. Herr Kluwe erklärt, dass die Polizei zwei- bis dreimal die Woche die Baustellen in Wilhelmsburg abfahre um die korrekte Aufstellung der Baustelleneinrichtung zu überprüfen. Des Weiteren erklärt Herr Kluwe, dass im genannten Bereich zeitnah ein Vor-Ort-Termin gemeinsam mit dem Wegewart erfolgt.

• • Herr Olschok erkundigt sich, ob die Kinder- und Jugendkriminalität gestiegen ist, in welchem Umfang es Einsätze an den Schulen gibt und welche Formen der Kriminalitätsprävention durch die Polizei erfolgen. Dazu erklärt Frau Schröder, dass es derzeit keinerlei Auffälligkeiten im Bereich der Kinder- und Jugendkriminalität gibt. Die Kriminalität sei insgesamt gegenüber der Zeit vor der Corona-Pandemie sogar rückläufig. Durch die Präsenz im Stadtteil insbesondere der kontinuierlich ansprechbaren Bürgernahen Beamten werde schon ein Teil an Präventionsarbeit geleistet. Des Weiteren geben Polizeibeamtinnen und -beamte in den Klassen der Jahrgangsstufen 5 bis 8 Präventionsunterricht. Die dazu extra geschulten Beamtinnen und Beamte leisten den Präventionsunterricht zusätzlich zur herkömmlichen Polizeiarbeit.

• • Ein Gast erklärt, dass die Kreuzung Mengestraße / Georg-Wilhelm-Straße für querende Fußgängerinnen und Fußgänger ein erhöhtes Risiko darstelle, da die LSA´s zeitversetzt geschaltet sind. Herr Kluwe sichert zu, den Hinweis mitzunehmen.

 

TOP 6:     Aktuelles aus den Quartieren

• • Öffentliche Trinkwasserspender: Aus dem Plenum wird sich nach dem aktuellen Ausbaustand öffentlich zugänglicher Trinkwasserspender erkundigt. Frau von Busch erläutert, dass es in Wilhelmsburg wieder einen öffentlichen Trinkwasserspender gebe. Unter der Web-Adresse https://www.hamburgwasser.de/magazin/trinkwasserbrunnen können die genauen Standorte von öffentlichen Trinkwasserspendern in Hamburg eingesehen werden.

• • Südliche Wilhelmsburger Wettern: Ein Mitglied berichtet, dass der Weg entlang der Südlichen Wilhelmsburger Wettern kaum gepflegt und schon sehr stark u.a. mit Brombeeren bewachsen sei. Frau von Busch weist auf den „melde-michel“ hin, über den bequem online unter https://www.hamburg.de/melde-michel/ Hinweise zu Schäden, Grünschnitt etc. direkt an die zuständige Stelle im Bezirksamt Hamburg-Mitte übermittelt werden können.

• • Baumneupflanzungen Dratelnstraße: Ein Mitglied weist darauf hin, dass die geplanten Baumneupflanzungen in der umgestalteten Dratelnstraße bisher nicht erfolgt sind. Frau von Busch sichert zu, den Hinweis weiterzuleiten.

• • Infostände des Beirates: Herr Holler berichtet, dass die Infostände des Beirates insbesondere auf dem Markt am Stübenplatz gut angenommen wurden. Die Infostände sollen zukünftig in regelmäßigen Abständen wiederholt werden. Frau Senicar, Frau Sauer, Herr Türker und Herr Kaya erklären sich bereit, zukünftig den Beirat im Rahmen der Infostände mit zu repräsentieren.

• • Infoblatt Großbaustelle Wilhelmsburg: Herr Holler präsentiert das von Zukunft Elbinsel Wilhelmsburg e.V. und den Engagierten Wilhelmsburgern konzipierte, und durch Mittel aus dem Verfügungsfonds des Beirates finanzierte Infoblatt Großbaustelle Wilhelmsburg. Interessierte können sich Exemplare mitnehmen und an exponierten Stellen im Stadtteil austeilen / auslegen.

• • Herr Schöndienst ergänzt, dass in 2023 insgesamt Verfügungsfonds-Mittel in Höhe von 11.751,95 € (inkl. Restmitteln von 1.751,95 € aus 2022) zu Verfügung standen. Abzüglich bereits bewilligter Mittel in Höhe von 6.651,80 € stehen für den Rest dieses Jahres derzeit noch Mittel in Höhe von 5.100,15 € für kleinere Projekte und Maßnahmen zur Verfügung.

• • Website Beirat für Stadtteilentwicklung: plankontor wird in Abstimmung mit dem Vorstand eine Website für den Beirat aufbauen. In der Sitzung im September 2023 wird ein Gestaltungsvorschlag präsentiert und abgestimmt. Es soll eine Kontaktmöglichkeit zum Vorstand und ggf. auch zu den einzelnen Quartiersvertreter:innen geben, die einzelnen Quartiere kurz vorgestellt werden, Verfügungsfonds-Unterlagen heruntergeladen und alte Protokolle abrufbar sein. Es wird vereinbart, dass sich die Beiratsmitglieder in Form eines Gruppenfotos präsentieren. Mehrere Beiratsmitglieder erklären sich bereit, einzelne Textbausteine (insbesondere über die von ihnen repräsentierten Quartiere) zu erstellen.

• • Benennung einer Schule nach Hans Leipelt: Hans Leipelt – Widerstandskämpfer gegen die Nationalsozialistische Gewaltherrschaft und zeitweise wohnhaft in Wilhelmsburg – wurde am 29. Januar 1945 im Gefängnis München-Stadelheim hingerichtet. Herr Cassel regt an, ihm zu Ehren die neu geplante Schule am Aßmannkanal Hans-Leipelt-Schule zu nennen.

• • Erneuerung Sitzbänke Haupteingang Friedhof Finkenriek: Krankheitsbedingt muss Herr Matysik seine Teilnahme an der heutigen Sitzung leider absagen, reichte jedoch schriftlich ein, dass am Haupteingang des Friedhofs Finkenriek die vier Sitzbänke in einem sehr schlechten Zustand seien. Eine Überarbeitung wäre wünschenswert. Es wird vereinbart, dass zur nächsten Sitzung des Beirates eine Empfehlung mit dem Ziel der Erneuerung der Sitzbänke vorbereitet und mit den Unterlagen verschickt wird.

 

TOP 7:     Rückmeldungen aus dem Bezirksamt

• • Frau von Busch berichtet den Anwesenden zu folgenden Themen:

• • WasteWatcher: Das Team der WasteWatcher der Stadtreinigung Hamburg wird derzeit personell verstärkt und würde sich gerne im Beirat vorstellen. Es wird vereinbart die WasteWatcher in die nächste Sitzung einzuladen. Des Weiteren erläutert Frau von Busch, dass Müllansammlungen etc. am einfachsten über die App der Stadtreinigung gemeldet werden können, versehen mit Hinweis für die WasteWatcher und möglichst mit Fotos, die auch die Umgebung zur besseren Verdeutlichung des Standortes in Teilen mit darstellen.

• • iOS-App im App Store:

• • https://apps.apple.com/de/app/stadtreinigung-hamburg/id534533459

• • Android App imPlay Store:

• • https://play.google.com/store/apps/details?id=de.srhh.app&hl=de&gl=US&pli=1

• • Zustand der Wilhelmsburger Deiche: Technisch betrachtet befinden sich die Wilhelmsburger Deiche in einem guten Zustand. Zeitnah soll das Gras gemäht werden. In naher Zukunft wird für die Pflege der Deiche zusätzlich wieder eine Schafherde und ein Schäfer zuständig sein, voraussichtlich bereits ab dem Jahr 2024.

 

TOP 8:            Rückmeldungen aus dem Regionalausschuss

• • In der Sitzung des Beirates am 23.02.2023 verabschiedeten die Anwesenden eine Empfehlung zu Verkehrsströmen und zur Parkraumbewirtschaftung, die absprachegemäß nachträglich in sieben Einzelanträge entsprechend der inhaltlichen Punkte extrahiert und an den Regionalausschuss Wilhelmsburg / Veddel weitergeleitet wurden. Die benannten Aspekte sollen nach Priorität abgearbeitet werden.

 

TOP 9:     Termine / Sonstiges

• • Sitzungen Beirat für Stadtteilentwicklung im Zweiten Halbjahr 2023: Herr Schöndienst informiert, dass die Sitzungen nach den Hamburger Sommerferien jeweils mittwochs am 13. September und 15. November ab 18.30 Uhr im Bürgerhaus Wilhelmsburg stattfinden. Zu den Sitzungen wird gewohnt gesondert ca. 10 Tage vorher eingeladen.

• • Stammtisch Beirat für Stadtteilentwicklung: Zum besseren gegenseitigen Kennenlernen über die eigentliche Beiratsarbeit hinaus, vereinbaren die anwesenden Mitglieder zukünftig im Abstand von ein bis zwei Monaten Beirats-Stammtische in ungezwungener Atmosphäre durchzuführen. Das erste Treffen findet statt am Mittwoch, 5. Juli 2023 um 19.00 Uhr im Restaurant Don Matteo in der Veringstraße 69, 21107 Hamburg.

 

 

Protokoll: Michael Schöndienst, plankontor, in Abstimmung mit dem Vorstand des Beirates für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg und der Regionalbeauftragten im Bezirksamt Hamburg-Mitte.

 

16.06.2023

plankontor Stadt & Gesellschaft GmbH Regionalbeauftragte RB 1

Michael Schöndienst Denise von Busch